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Bramlage GmbH
Raiffeisenstraße 10
49393 Lohne

Handelsregister: HRB 111135
Registergericht: Amtsgericht Oldenburg

Vertreten durch:
Bramlage GmbH
Raiffeisenstraße 10
49393 Lohne

Diese vertreten durch:
Peter Blossey
Florian Rauh

Handelsregister: HRB 111135
Registergericht: Amtsgericht Oldenburg

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Telefon: +49 (0)4442/9274-0
Telefax: +49 (0)4442/9274-20
E-Mail: info@bramlage-rrauh.de

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Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE812123638

Redaktionell Verantwortlicher
Bramlage GmbH
Peter Blossey
Raiffeisenstraße 10
49393 Lohne

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Urheberrecht
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Für den Geschäftsverkehr mit dem Käufer gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen des Verkäufers, es sei denn, dass abweichende Individualvereinbarungen getroffen werden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur, wenn der Verkäufer sie ausdrücklich anerkannt hat.

Abschluss und Inhalt des Kaufvertrages:

Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Annahme einer Bestellung dem Käufer schriftlich bestätigt. Die in der Auftragsbestätigung angegebenen Stückzahlen werden im Rahmen der technischen Möglichkeiten eingehalten. Produktionsbedingte Abweichungen nach oben und unten sind bis zu 10 % zulässig. Alle Angaben über Gewicht, Inhalt und Maße sind Durchschnittswerte. Soweit nicht Grenzwerte ausdrücklich in der Auftrags-bestätigung festgelegt sind, sind handelsübliche Abweichungen – auch in den Farbtönen – zulässig.

Lieferung:

Eine vereinbarte Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

Im Falle eines Lieferverzugs des Verkäufers kann der Käufer zurücktreten, falls der Verkäufer nicht innerhalb einer vom Käufer schriftlich zu setzenden Nachfrist von mindestens drei Arbeitstagen Versandbereitschaft angezeigt hat.

Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Käufers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist. Der Gefahrübergang findet mit Beginn des Verladevorgangs statt; dieser gilt als Übergabe an das Transportunternehmen.

Preise und Zahlung:

Die Verkaufspreise verstehen sich (wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart) in Euro zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäuferanerkannt sind.

Eigentumsvorbehalt:

Alle vom Verkäufer gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bleiben bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung und etwaiger anderer, aus der Geschäftsverbindung bestehender oder zukünftiger Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer, gleich aus welchem Rechtsgrund, Eigentum des Verkäufers.

Für den Fall, dass sich der Käufer dem Verkäufer gegenüber in Verzug befindet oder eine besondere Gefährdung der Forderungen des Verkäufers eingetreten ist, ist dieser berechtigt, die Vorbehaltsware in unmittelbaren Besitz zu nehmen und nach eigenem Ermessen zu verwerten.

Übersteigt der Wert der für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten die gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als10%, so ist der Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach Wahl des Verkäufers verpflichtet.

Erfolgt die Lieferung vereinbarungsgemäß an einen anderen als den Käufer, so geht das Eigentum auf den Empfänger der Lieferung erst nach Zahlung des Kaufpreises durch den Käufer über.

Gewährleistung und Schadensersatz:

Maßgebend für die Beschaffenheit der gelieferten Waren sind die Durchschnitts-Ausfallmuster, welche der Verkäufer dem Käufer zur Prüfung vorgelegt hat. Für das richtige Größenmaß sowie für die praktische Eignung der gelieferten Waren in Verbindung mit dem Verwendungszweck trägt der Käufer allein die Verantwortung, auch wenn er bei der Entwicklung vom Verkäufer beraten worden ist.

Bei Massenartikeln, wie z. B. Korken, sonstigen Verschlüssen und einfachen Verpackungskörpern ist ein Ausschussanteil von bis zu 5% der Gesamtmenge zu tolerieren und berechtigt nicht zu einer Mängelrüge. Abweichende Vereinbarungen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

Auf die Untersuchungs- und Rügepflichten finden die gesetzlichen Vorschriften Anwendung.

Das gilt entsprechend für Beanstandungen wegen Abweichungen der Lieferung von der Auftragsbestätigung hinsichtlich Umfang, Warenart oder Warenbeschaffenheit.

Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für die Verträglichkeit der gelieferten Ware mit dem Füllgut. Abpack- und Eignungsprüfungen obliegen dem Käufer, es sei denn, Abweichendes ist schriftlich vereinbart

Jedwede Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Käufers, gleich aus welchem Rechtsgrund, mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, sind ausgeschlossen, es sei denn, dass sie auf Vorsatz oder grobem Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. In Bezug auf gelieferte bewegliche Sachen verjähren nicht ausgeschlossene Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche nach Ablauf von einem Jahr seit gesetzlichem Verjährungsbeginn.

Hinweis zu Presskorken und Kunststoffstopfen:

Presskorken und Kunststoffstopfen sind nur für stehende Lagerung und eine Lagerzeit bis zwölf Monate geeignet.

Erfüllungsort für alle Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer ist der Sitz des Verkäufers.

Bramlage GmbH • Raiffeisenstraße 10 • D-49393 Lohne • Tel. 04442/9274-0 • Fax 04442/9274-20

Internet: www.bramlage-rrauh.de • E-Mail: info@bramlage-rrauh.de